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Europäisches Patent · EP3125784 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3125784
- Anmeldenummer
- EP15773447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 16.03.2022
- Schutz endet spätestens
- 29.03.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)A61B 90/00 (2016.01)
- Priorität
- HU P1400179 31.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/HU2015/000030 30.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/150844 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Ungarisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 25.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 16.03.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ujvari, Mihály Gyula
4032 Debrecen, HU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.