DRUCKBEHÄLTER MIT DRUCKENTLASTUNGSVENTIL
Europäisches Patent · EP3126255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3126255
- Anmeldenummer
- EP15721022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 11.05.2022
- Gelöscht
- 23.11.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 23/00 (2006.01)B65D 77/22 (2006.01)
- Priorität
- GB 201406185 04.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/051051 02.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/150833 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2023
- 22.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023
- 11.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SONZOGNI, Sergio
I-24050 Grassobbio, IT
WALTON, Philip Andrew
Bishop Auckland Durham DL14 7AX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.