BEFÜLLADAPTER MIT EINER SCHNITTSTELLE ZUR ANKOPPELUNG EINES GRIFFS
Europäisches Patent · EP3126284 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3126284
- Anmeldenummer
- EP15731489
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.03.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 7/42 (2010.01)
- Priorität
- DE 102014004829 29.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2015/000140 18.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/149740 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ACHATZ, Thomas
09366 Niederdorf, DE
SELBMANN, Eric
09355 Gersdorf, DE
WIELAND, Frank
09235 Burkhardtsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.