BEFÜLLADAPTER MIT EINER SCHNITTSTELLE ZUR ANKOPPELUNG EINES GRIFFS

Europäisches Patent · EP3126284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3126284
Anmeldenummer
EP15731489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2015
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 7/42 (2010.01)
Priorität
DE 102014004829 29.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/DE2015/000140 18.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/149740 08.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ACHATZ, Thomas

09366 Niederdorf, DE

SELBMANN, Eric

09355 Gersdorf, DE

WIELAND, Frank

09235 Burkhardtsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.