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Europäisches Patent · EP3126733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3126733
- Anmeldenummer
- EP15712588
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 01.05.2024
- Gelöscht
- 23.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 27/02 (2006.01)F16N 25/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014205975 31.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/055921 20.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/150117 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 12.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 01.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TRINKEL, Ralf
67227 Frankenthal, DE
KANNEGIESSER, Herbert
40591 Düsseldorf, DE
SCHNEIDER, Edward
68775 Ketsch, DE
KREUTZKÄMPER, Jürgen
74915 Waibstadt-Daisbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.