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Europäisches Patent · EP3126733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3126733
Anmeldenummer
EP15712588
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2015
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
01.05.2024
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16N 27/02 (2006.01)
F16N 25/02 (2006.01)
Priorität
DE 102014205975 31.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/055921 20.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/150117 08.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  3. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRINKEL, Ralf

67227 Frankenthal, DE

KANNEGIESSER, Herbert

40591 Düsseldorf, DE

SCHNEIDER, Edward

68775 Ketsch, DE

KREUTZKÄMPER, Jürgen

74915 Waibstadt-Daisbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.