DOSIERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3126791 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3126791
Anmeldenummer
EP15717107
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
11.03.2020
Schutz endet spätestens
26.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01F 11/04 (2006.01)
Priorität
CH 486142014 31.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/056690 27.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/150250 08.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 11.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020

Beteiligte

Inhaberin

Capartis AG

Grabenstrasse 15, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

WOHLGENANNT, Herbert

CH-8200 Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.