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Europäisches Patent · EP3127628 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3127628
- Anmeldenummer
- EP15772332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 08.06.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 28/14 (2006.01)B21D 28/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014075912 02.04.2014JP 2015044670 06.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/058204 19.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/151829 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 08.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIYA, Hideyuki
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
ENDO, Shigeru
Isehara-shi Kanagawa 259-1196, JP
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