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Europäisches Patent · EP3127715 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3127715
Anmeldenummer
EP16180329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2016
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
02.10.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
Priorität
JP 2015153492 03.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 02.10.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2019

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries Limited

SUMITOMO RUBBER INDUSTRIES LIMITED

6-9, 3-chome, Wakinohama-cho, Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

KODAKA, Kazuma

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

NAKANO, Toshiyuki

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

NAKANO, Keita

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.