ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3127750 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3127750
Anmeldenummer
EP15772377
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.2015
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 11/02 (2006.01)
G01C 21/26 (2006.01)
B60K 37/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014071217 31.03.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/054611 19.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/151630 08.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANO Tetsuo

Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP

JO Takahiro

Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.