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Europäisches Patent · EP3128171 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3128171
- Anmeldenummer
- EP16001735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.08.2016
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 04.11.2020
- Schutz endet spätestens
- 03.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- F04B 35/04 (2006.01)F04B 41/02 (2006.01)F04B 49/02 (2006.01)F04B 49/06 (2006.01)F04B 49/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015156542 07.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 05.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Inhaberin
Chuo-ku, Tokyo 103-8502, JP
Vertretung
3013 Bern
Erfinderin/Erfinder
Tokyo, 103-8502, JP
Tokyo, 103-8502, JP
Tokyo, 103-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.