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Europäisches Patent · EP3128220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3128220
Anmeldenummer
EP16170115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2016
Veröffentlicht
08.02.2017
Erteilt
05.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16P 3/08 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
DE 102015112991 06.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 15.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

  3. 05.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kraus, Matthias

73760 Ostfildern, DE

Schmid, Dominik

72663 Großbettlingen, DE

Hörtling, Markus

70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Schmid, Monika

72663 Großbettlingen, DE

Siefert, Timo

70771 Leinfelden-Echterdingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.