ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3128821 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3128821
- Anmeldenummer
- EP15773955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.02.2015
- Veröffentlicht
- 08.02.2017
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/16 (2006.01)B60K 35/00 (2024.01)H05K 5/02 (2006.01)G09F 9/00 (2006.01)G01C 21/26 (2006.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 35/50 (2024.01)B60K 35/53 (2024.01)
- Priorität
- JP 2014071864 31.03.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/054642 19.02.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/151633 08.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANO Tetsuo
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
JO Takahiro
Kobe-shi Hyogo 652-8510, JP
ARAI Hideo
Kobe-shi, Hyogo 651-0087, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.