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Europäisches Patent · EP3128950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3128950
- Anmeldenummer
- EP15741918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/06 (2013.01)A61F 2/958 (2013.01)
- Priorität
- EP 14164307 10.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/057389 02.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/155134 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 26.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.