SAUGFÄHIGE KLEIDUNGSSTÜCKE
Europäisches Patent · EP3128970 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3128970
- Anmeldenummer
- EP15777507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 09.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A41B 9/12 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/505 (2006.01)
- Priorität
- NZ 62377314 11.04.2014NZ 62687414 30.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2015/000025 10.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/156686 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 16.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Inteltech SA, Rue Saint-Honoré 1, Case postale 2510, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2026
- 06.02.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2026
- 06.02.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 25.11.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2026
- 25.11.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.11.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Auckland 0626, NZ
Auckland 1010, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.