SCHIENENFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3129270 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3129270
- Anmeldenummer
- EP15733675
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 19.02.2020
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B61D 17/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014212945 03.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064368 25.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/001056 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2026
- 03.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 03.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024
- 06.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 13.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
86415 Mering, DE
82239 Biburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.