VERSCHIEBUNGSSYSTEM AN DER SEITE EINES SITZES, IM BESONDEREN EINES FLUGZEUGSITZES
Europäisches Patent · EP3129292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3129292
- Anmeldenummer
- EP15734253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 18.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64D 11/06 (2006.01)
- Priorität
- IT RM20140188 08.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2015/000103 08.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/155797 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VENERUSO, Getullio
80035 Nola Na, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.