VERSCHIEBUNGSSYSTEM AN DER SEITE EINES SITZES, IM BESONDEREN EINES FLUGZEUGSITZES

Europäisches Patent · EP3129292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3129292
Anmeldenummer
EP15734253
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2015
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
10.06.2020
Gelöscht
18.11.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
IT RM20140188 08.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IT2015/000103 08.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/155797 15.10.2015
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021

  2. 10.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VENERUSO, Getullio

80035 Nola Na, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.