REGALBEDIENGERÄT
Europäisches Patent · EP3129305 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3129305
- Anmeldenummer
- EP15744464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.04.2015
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 21.11.2018
- Schutz endet spätestens
- 07.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 2642014 08.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2015/050091 08.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/154116 15.10.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASCHAUER, Herbert
A-4600 Wels, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.