DREHTÜRANLAGE MIT TRAGSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP3129573 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3129573
Anmeldenummer
EP15711802
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2015
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
16.05.2018
Schutz endet spätestens
24.03.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
E05F 15/608 (2015.01)
Priorität
SE 1450447 10.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/056466 25.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/155014 15.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

  2. 01.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025

  3. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  4. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  5. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ÅSBO, Sven

S-256 57 Ramlösa, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.