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Europäisches Patent · EP3129844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3129844
Anmeldenummer
EP16718638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2016
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
24.07.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/26 (2006.01)
G06F 13/40 (2006.01)
G06F 13/42 (2006.01)
Priorität
DE 102015110611 01.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/058653 19.04.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/001079 05.01.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 24.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pilz, Erich

86343 Königsbrunn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.