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Europäisches Patent · EP3130259 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3130259
Anmeldenummer
EP15180562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.2015
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
31.08.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.03.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019

  2. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Inhaberin

WEGMANN automotive GmbH & Co. KG

Wegmann automotive GmbH & Co. KG

Rudolf-Diesel-Straße 6, 97209 Veitshöchheim, DE

Erfinderin/Erfinder

Graber, Michael

97265 Hettstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.