AUFNAHMEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3130286 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3130286
- Anmeldenummer
- EP16181975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2016
- Veröffentlicht
- 15.02.2017
- Erteilt
- 05.06.2024
- Schutz endet spätestens
- 28.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/107 (2006.01)A61B 1/24 (2006.01)A61C 9/00 (2006.01)G01B 11/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 15180555 11.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2026
- 07.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2025
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 06.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2024
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6800 Feldkirch, AT
9497 Triesenberg, LI
9450 Altstätten
9545 Waengi
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.