DREHWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3130417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3130417
Anmeldenummer
EP16183978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.2016
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/00 (2006.01)
B23B 27/04 (2006.01)
B23B 27/16 (2006.01)
B23B 29/04 (2006.01)
Priorität
DE 102015113312 12.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Gühring KG

Gühring Kg

Herderstrasse 50-54, 72458 Albstadt, DE

Erfinderin/Erfinder

GEIGER, Roland

72108 Rottenburg / Weiler, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.