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Europäisches Patent · EP3130876 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3130876
Anmeldenummer
EP16001801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2016
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
10.07.2019
Schutz endet spätestens
15.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F28F 9/013 (2006.01)
F28F 9/22 (2006.01)
F28D 7/16 (2006.01)
Priorität
DE 102015113501 14.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 10.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zehner, Peter

67273 Weisenheim am Berg, DE

Falk, Herbert

61231 Bad Nauheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.