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Europäisches Patent · EP3131208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3131208
Anmeldenummer
EP15797241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2015
Veröffentlicht
15.02.2017
Erteilt
13.05.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 5/00 (2006.01)
H01Q 7/00 (2006.01)
Priorität
CN 201510396782 08.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/094187 10.11.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/004916 12.01.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 13.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Hao

Shenzhen Guangdong 518000, CN

ZHAO, Anping

Shenzhen Guangdong 518000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.