ROLLENPRESSE MIT SYMMETRISCHEM ANTRIEB

Europäisches Patent · EP3131678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3131678
Anmeldenummer
EP15716535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2015
Veröffentlicht
22.02.2017
Erteilt
29.08.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 4/42 (2006.01)
Priorität
DE 102014005757 17.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/058264 16.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/158822 22.10.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 29.08.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRENDLER, Dieter

51465 Bergisch Gladbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.