WISCHER-ADAPTER UND WISCHERANLAGE DAMIT

Europäisches Patent · EP3131796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3131796
Anmeldenummer
EP15774100
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.2015
Veröffentlicht
22.02.2017
Erteilt
01.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/40 (2006.01)
B60S 1/34 (2006.01)
Priorität
US 201414231951 01.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/023584 31.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/153606 08.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 01.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOLL, Kyle

Oxford, MI 48371, US

POLOCOSER, Mitica

Wayne, MI 48184, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.