FETTHALTIGES LEBENSMITTEL
Europäisches Patent · EP3132691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3132691
- Anmeldenummer
- EP15779263
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2015
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 29.01.2020
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 27/00 (2016.01)A23G 1/00 (2006.01)A23G 1/30 (2006.01)A23D 7/005 (2006.01)A23D 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014084403 16.04.2014JP 2015055828 19.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/061113 09.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/159794 22.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 29.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASEGAWA, Yuusuke
Yokosuka-shi Kanagawa 239-0832, JP
HATANO, Yoshiyuki
Yokosuka-shi Kanagawa 239-0832, JP
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