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Europäisches Patent · EP3132854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3132854
- Anmeldenummer
- EP16182944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2016
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 09.05.2018
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B04B 5/04 (2006.01)B04B 7/02 (2006.01)B04B 7/08 (2006.01)B04B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015113854 20.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
- 09.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hornek, Matthias
78532 Tuttlingen, DE
Prilla, Rainer
72469 Meßstetten, DE
Hölderle, Andreas
78199 Döggingen, DE
Eberle, Klaus-Günter
78532 Tuttlingen, DE
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