GETRÄNKEBEHÄLTER UND VERFAHREN
Europäisches Patent · EP3133045 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3133045
- Anmeldenummer
- EP16001834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2016
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 29.05.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/14 (2006.01)B67D 1/00 (2006.01)B67D 1/04 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015010873 21.08.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 29.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grittmann, Dennis
75031 Eppingen, DE
Krüger, Gerd
75031 Eppingen, DE
Diefenbacher, Michael
75056 Sulzfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.