REIBUNGSMATERIAL

Europäisches Patent · EP3133134 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3133134
Anmeldenummer
EP15779388
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2015
Veröffentlicht
22.02.2017
Erteilt
26.05.2021
Gelöscht
23.11.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 69/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014085630 17.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/061365 13.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/159848 22.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

  2. 23.11.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022

  3. 09.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022

  4. 26.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAGASHIMA Jun

Oura-gun Gunma 370-0614, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.