REIBUNGSMATERIAL
Europäisches Patent · EP3133134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3133134
- Anmeldenummer
- EP15779388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.04.2015
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 26.05.2021
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 69/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014085630 17.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/061365 13.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/159848 22.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 26.05.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAGASHIMA Jun
Oura-gun Gunma 370-0614, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.