FENDERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3133208 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3133208
Anmeldenummer
EP16183281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.08.2016
Veröffentlicht
22.02.2017
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02B 3/26 (2006.01)
B63B 59/02 (2006.01)
F16F 1/36 (2006.01)
Priorität
JP 2015161241 18.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJI, Tomohiro

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

TERADA, Takashi

Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.