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Europäisches Patent · EP3133255 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3133255
- Anmeldenummer
- EP15181820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2015
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 26.04.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01K 23/10 (2006.01)F01K 23/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 06.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2024
- 26.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Agrawal, Prashant
5401 Baden
Roy Choudhury, Atish Dipankar
5415 Nussbaumen
Cantin, Patrice Richard
1541 Bussy
Koenig, Andre
79761 Waldshut-Tiengen, DE
Trippold, Siegfried
79713 Bad Saeckingen, DE
Alikhani, Reza
5401 Baden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.