WASSERFILTERPATRONE MIT LUFTFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP3133353 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3133353
- Anmeldenummer
- EP16176658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2016
- Veröffentlicht
- 22.02.2017
- Erteilt
- 15.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F24F 6/12 (2006.01)B01D 29/00 (2006.01)C02F 1/00 (2006.01)F24F 6/00 (2006.01)C02F 1/28 (2006.01)C02F 1/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015113888 21.08.2015DE 102015116072 23.09.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 30.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022
- 30.07.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2020
- 15.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2020
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.