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Europäisches Patent · EP3134585 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3134585
- Anmeldenummer
- EP15719137
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2015
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 02.09.2020
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/298 (2006.01)F16K 15/14 (2006.01)E03D 13/00 (2006.01)F16K 24/04 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201461995846 P 22.04.2014US 201514683032 09.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/026690 20.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/164268 29.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 02.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FIMA, Giovanni
San Diego, CA 92106-2450, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.