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Europäisches Patent · EP3134698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3134698
Anmeldenummer
EP15730535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2015
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
09.01.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 20/00 (2006.01)
Priorität
ZA 201403555 16.05.2014
PCT-Anmeldung
PCT/IB2015/053471 12.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/173721 19.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 09.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOUW, André Du Randt

Worcester 6850 Western Cape, ZA

GAUCHÉ, Paul

Stellenbosch 7600, ZA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.