SONNENBLENDE UND BESCHATTUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3135149 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3135149
Anmeldenummer
EP16186032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.2016
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
05.06.2019
Gelöscht
25.03.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 25/14 (2006.01)
Priorität
CN 201520661987 U 28.08.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

  2. 20.10.2025

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2025

  3. 25.03.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.03.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025

  4. 29.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2024

  5. 02.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2023

  6. 05.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019

Beteiligte

Inhaberin

Yotrio Group Co., Ltd.

No. 1 Qianjiang South Road, Linhai City Zhejiang 317004, CN

Erfinderin/Erfinder

XIE, Jianping

317004 Linhai Zhejiang, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.