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Europäisches Patent · EP3135506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3135506
- Anmeldenummer
- EP16180492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2016
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 13.06.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 15/06 (2006.01)B60C 15/00 (2006.01)B60C 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015170353 31.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 13.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Keisuke
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
HIROSUE, Eisuke
Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.