KASTENFÖRMIGER TRANSPORTANHÄNGER

Europäisches Patent · EP3135597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3135597
Anmeldenummer
EP16182011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Berichtigt
Angemeldet
29.07.2016
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
21.03.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/40 (2006.01)
Priorität
DE 202015104461 U 24.08.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 12.07.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2018

  3. 21.03.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

Beteiligte

Inhaberin

LR Intralogistik GmbH

Siemensstrasse 15, 84109 Wörth a. d. Isar, DE

Erfinderin/Erfinder

Berghammer, Fritz

84028 Landshut, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.