KRAFTFAHRZEUGSGRIFF
Europäisches Patent · EP3135843 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3135843
- Anmeldenummer
- EP15783041
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2015
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 03.04.2019
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 79/08 (2014.01)E05B 79/06 (2014.01)E05B 79/20 (2014.01)E05B 79/22 (2014.01)
- Priorität
- JP 2014088281 22.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/062309 22.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/163385 29.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 03.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGIMOTO Koichiro
Yokohama-shi Kanagawa 236-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.