BEWEGUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3135930 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3135930
Anmeldenummer
EP15782248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2015
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
28.08.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
Priorität
JP 2014089209 23.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/062070 21.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/163309 29.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 28.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOCHIZUKI, Hiroaki

Tokyo 141-8503, JP

KANEKO, Akito

Tokyo 141-8503, JP

KURIBAYASHI, Hiroomi

Tokyo 141-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.