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Europäisches Patent · EP3136038 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3136038
Anmeldenummer
EP16177112
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2016
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
14.09.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 3/02 (2006.01)
Priorität
GB 201511489 30.06.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 26.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

  3. 14.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Housely, Robert

Telford, Shropshire TF1 5TD, GB

Hill, Mark

Liichfield, Staffordshire WX13 6NS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.