SCHWINGUNGSERZEUGER

Europäisches Patent · EP3136077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3136077
Anmeldenummer
EP15783012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2015
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01M 7/02 (2006.01)
Priorität
JP 2014088382 22.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/059642 27.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/163085 29.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKANISHI, Kazushi

Osaka-shi Osaka 555-0011, JP

AOKI, Hidenao

Osaka-shi Osaka 555-0011, JP

NAKAMURA, Katsuhiko

Osaka-shi Osaka 555-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.