SCHWINGUNGSERZEUGER
Europäisches Patent · EP3136077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3136077
- Anmeldenummer
- EP15783012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2015
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 31.10.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01M 7/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014088382 22.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/059642 27.03.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/163085 29.10.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 31.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANISHI, Kazushi
Osaka-shi Osaka 555-0011, JP
AOKI, Hidenao
Osaka-shi Osaka 555-0011, JP
NAKAMURA, Katsuhiko
Osaka-shi Osaka 555-0011, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.