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Europäisches Patent · EP3136299 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3136299
- Anmeldenummer
- EP16180325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2016
- Veröffentlicht
- 01.03.2017
- Erteilt
- 21.11.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/07 (2006.01)G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015167963 27.08.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 21.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sugimura, Yoshiyasu
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Miyazawa, Hideo
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Matsumura, Takayoshi
Kawasaki-shi, Kanagawa 211-8588, JP
Tsuneno, Tatsuro
Inagi-shi, Tokyo 206-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.