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Europäisches Patent · EP3136472 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3136472
Anmeldenummer
EP15783567
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.2015
Veröffentlicht
01.03.2017
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/10 (2006.01)
H01M 2/20 (2006.01)
Priorität
JP 2014087191 21.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/060559 03.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/163113 29.10.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORITA Mitsutoshi

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

NAKAYAMA Osamu

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

FUJITA Tetsuya

Yokkaichi-shi Mie 510-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.