AUSGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3136925 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3136925
Anmeldenummer
EP15721650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
25.10.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/32 (2006.01)
A47K 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 102014106150 30.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/059456 30.04.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/166023 05.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 25.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUNSHAUG, Henrik

51063 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.