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Europäisches Patent · EP3137262 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3137262
Anmeldenummer
EP15709635
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2015
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
31.03.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102014006230 30.04.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/054272 02.03.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/165612 05.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROCH, Hans-Werner

70327 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.