ZUSCHALTDIFFERENTIAL

Europäisches Patent · EP3137332 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3137332
Anmeldenummer
EP14730755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2014
Veröffentlicht
08.03.2017
Erteilt
24.04.2024
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 17/16 (2006.01)
B60K 23/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2014/058893 30.04.2014
PCT-Veröffentlichung
WO2015/165537 05.11.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025

  2. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  3. 24.04.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NETT, Hans-Peter

53518 Adenau, DE

WECKERLING, Thomas

53757 Sankt Augustin, DE

HERBER, Sven

50354 Hürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.