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Europäisches Patent · EP3137693 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3137693
- Anmeldenummer
- EP15719692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.04.2015
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 20.05.2020
- Gelöscht
- 19.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 11/14 (2006.01)
- Priorität
- FR 1453808 28.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/059221 28.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/165909 05.11.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2021
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PLAS, Olivier
F-06340 La Trinite, FR
VIVAUDO, René
F-06440 Peille, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.