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Europäisches Patent · EP3137766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3137766
- Anmeldenummer
- EP15719819
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2015
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 26.12.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03G 7/06 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 201407490 29.04.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/051191 23.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/166214 05.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANFREDI, Luigi
Dundee DD1 3AU, GB
CUSCHIERI, Alfred
St Andrews Fife KY16 9TY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.