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Europäisches Patent · EP3137777 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3137777
- Anmeldenummer
- EP15720557
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2015
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 08.06.2022
- Schutz endet spätestens
- 26.04.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F16B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201461987138 P 01.05.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/027788 27.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/168017 05.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 19.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023
- 20.07.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022
- 08.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bude Cornwall EX23 8HA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.