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Europäisches Patent · EP3138019 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3138019
- Anmeldenummer
- EP14890915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2014
- Veröffentlicht
- 08.03.2017
- Erteilt
- 20.05.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 11/36 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2014/076677 30.04.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/165112 05.11.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LI, Xiong
Beijing 100085, CN
ZHAO, Yanhui
Beijing 100000, CN
ZHU, Lei
Beijing 102627, CN
FU, Ning
Beijing 100085, CN
WANG, Xiaojian
Beijing 100123, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.